Vetternwirtschaft im Habeck-Ministerium - Sollte es nicht eher Familienministerium statt Wirtschaftsministerium heißen?

Minister Robert Habeck, Staatssekretär Patrick Graichen und Staatssekretär Michael Kellner haben in den letzten Jahren anscheinend wichtige Positionen im Bundeswirtschaftsministerium, in ministerialen Gesellschaften und in ministeriumsnahen Organisationen mit Verwandten und Freunden besetzt - eine Vetternwirtschaft, die ihresgleichen sucht!

So arbeitet beispielsweise die Schwester von Robert Graichen führend im Öko-Institut, das vom Ministerium Aufträge für Studien erhält und das Ministerium gleichzeitig berät. Diese Schwester ist wiederum die Ehefrau von Staatssekretär Michael Kellner. Ein weiteres Beispiel ist der Trauzeuge von Patrick Graichen, der bei der Deutschen Energie-Agentur arbeitet, die eine Tochtergesellschaft des Bundeswirtschaftsministeriums ist. Das sind nur zwei Beispiele, die aufzeigen, welches undurchsichtige Netzwerk von Vetternwirtschaft im Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck entstanden ist.

Das alles ist ein gewaltiger Schlag ins Gesicht für alle qualifizierten Fachleute, die sich um eine Stelle in der Politik bemühen. Dabei wollte Robert Habeck als grüner Wirtschaftsminister eigentlich für Transparenz und eine saubere Politik sorgen, aber passiert ist das Gegenteil. Diese Vorwürfe sind nicht nur schwerwiegend, sondern auch ein großer Schaden für die Demokratie. Es zeigt, dass einige grüne Politiker anscheinend denken, dass sie über dem Gesetz stehen, während sie der Öffentlichkeit vorgaukeln, dass sie für das Gemeinwohl arbeiten.

Bundeswirtschaftsminister Habeck sollte hier schnellstmöglich die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Er hat mehr als genug bewiesen, dass er der Rolle des Wirtschaftsministers nicht gewachsen ist. Hier muss Bundeskanzler Scholz endlich eingreifen!

gez. Frank Bommert MdL